AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Beauftragung

1. Diese AGB von PI-Essenz gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen (§ 14BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend: „Auftraggeber“) die die Erbringung von Dienst- und/oder Werk-Leistungen in den Bereichen PR, Online-Marketing, Textservice, Lektorat und Korrektorat zum Gegenstand haben. Diese AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über derartige Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, ohne dass Pi-Essenz in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.
2. Pi-Essenz gilt als beauftragt, sobald eine Anfrage des Auftraggebers in Textform von Pi-Essenz angenommen oder ein Angebot von Pi-Essenz durch den Auftraggeber rechtzeitig in Textform angenommen wurde.
3. Mit der Auftragserteilung akzeptiert der Auftraggeber diese AGB.
4. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Pi-Essenz ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
5. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen zu diesen AGB sowie inhaltliche Modifizierungen bedürfen der Textform und sind individuell zu vereinbaren. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Textformerfordernis selbst.

II. Nutzungsrechte

1. Die von Pi-Essenz erstellten Werke unterliegen unabhängig von ihrer Schöpfungshöhe dem deutschen Urheberrecht. Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte verbleiben – auch nach Weitergabe eventueller Arbeitsergebnisse – bei Pi-Essenz.
2. Die Übertragung einzelner oder mehrerer Rechte an den von Pi-Essenz erstellten Werken erfolgt durch gesonderte Erklärung (Schriftform) und vorbehaltlich der vollständigen Bezahlung.
3. Sollten Werke in einer Weise genutzt werden, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, so darf Pi-Essenz ein der tatsächlichen Nutzung entsprechend angemessenes Zusatzhonorar fordern.
4. Pi-Essenz behält sich das Recht vor, Auftragsarbeiten und Entwürfe zur Eigenwerbung zu verwenden. Im Rahmen dieser Verwendung kann die Nennung des Auftragsgebers erfolgen.

III. Werkerstellung und Abnahme

1. Sollte es während der Auftragsbearbeitung zu wesentlichen Meinungsdifferenzen über das Werk kommen, so behält sich Pi-Essenz vor, die Werkerstellung/den Auftrag abzubrechen. In solch einem Fall hat der Auftraggeber Pi-Essenz für die bisher erbrachten Leistungen und Aufwendungen angemessen zu entschädigen.
2. Arbeitsergebnisse, die an den Auftraggeber übermittelt wurden, gelten als abgenommen, wenn sie nicht unverzüglich beanstandet werden. Gleiches gilt, wenn sie vom Auftraggeber verwendet werden.
3. Nachträgliche konzeptionelle und/oder inhaltliche Änderungen, die dem vereinbarten Auftrag widersprechen, Bagatellen und Zweifelsfälle der Rechtschreibung berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
4. Fragen des sprachlichen Ausdrucks unterliegen rein subjektiven Wertungen. Pi-Essenz unterbreitet dem Auftraggeber nur Formulierungsvorschläge und haftet nicht für Reklamationen diesbezüglich.
5. Bei berechtigten Einwendungen ist Pi-Essenz eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Diese beträgt mindestens 2 Wochen.

IV. Honorar und Zahlung

1. Vereinbarte Preise sind verbindlich, sofern sich der Leistungsumfang nicht wesentlich verändert. Absehbare Abweichungen von 10% und mehr zeigt Pi-Essenz dem Auftraggeber unverzüglich an. Zur besseren Orientierung dient die jeweils aktuelle Preisliste.
2. Maßgeblich für die Vergütung ist der tatsächliche Leistungsaufwand.
3. Spesen wie z.B. Versandkosten sind gesondert zu vergüten.
4. Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart worden.
5. Bei einer verspäteten Zahlung gerät der Auftraggeber auch ohne eine gesonderte Mahnung in Verzug. Ab dem Zeitpunkt des Verzuges fallen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an.

V. Haftung

1. Pi-Essenz haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung bei Abnahme nicht angezeigter Mängel besteht nicht.
2. Die Haftung ist beschränkt auf die Höhe des für den jeweiligen Auftrag vereinbarte Honorar. Eine Haftung für Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn besteht nicht.
3. Soweit Pi-Essenz kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haftet Pi-Essenz nur für den typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden.
4. Pi-Essenz haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhaltes und/oder für die Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Insoweit stellt der Auftraggeber Pi-Essenz frei von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter.
5. Der Auftraggeber versendet keine Originale an Pi-Essenz. Das Versand- und Übermittlungsrisiko für Unterlagen, Dokumente und Dateien trägt der Auftraggeber.
6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

VI. Belegexemplare

Pi-Essenz erhält von veröffentlichten Werken unentgeltlich mindestens ein Belegexemplar.

VII. Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht.
2. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens ist, ist Gerichtsstand Düsseldorf.

VIII. Hinweis zur Künstlersozialabgabe

Bei regelmäßiger Beauftragung von freien Künstlern und Publizisten werden Abgaben an die Künstler-Sozialkasse (KSK) fällig, unabhängig davon, ob diese in der KSK pflichtversichert sind.

Weitere Infos: http://www.kuenstlersozialkasse.de/unternehmen-und-verwerter/kuenstlersozialabgabe.html

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